Rechtstipp – Auspuff konfiszieren

Rechtstipp – Auspuff konfiszieren

Paragraphaus bma 8/07

von Rechtsanwalt Jan Schweers, Bremen
www.janschweers.de

Bis vor kurzem stand jedem von uns noch die Angst auf die Stirn geschrieben, wenn bei einer Verkehrskontrolle die Auspufftüte untersucht wurde. Auch wenn man ein reines Gewissen hatte und am Auspuff nichts verändert war, bestand immer das Risiko, dass unseren Ordnungshütern die Lautstärke der Tüten nicht gefiel und es Ärger gab.
Es drohte eine Geldbuße, Punkte in Flensburg und je nach Lautstärke des Auspuffes sogar eine vorübergehende Stilllegung und Beschlagnahmung des Bikes bis zur Behebung des Mangels. Wenn einem das Ganze fern von zu Hause passierte, musste man einen Rücktransport des Motorrades mit dem Anhänger organisieren. Dazu kamen dann auch noch eine Geldbuße von mindestens 50 Euro, 1 Punkt und eine Vorführung beim TÜV nach der Behebung des Mangels. Unser Bußgeldkatalog sah diese Bestrafung in Nr.175 vor. Letztendlich ein riesiger Aufwand, der in keinem Verhältnis zu dem Verstoß stand. Denn eine Beschlagnahmung eines zu lauten Motorrades ist wohl kaum geeignet, die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gewährleisten. Die Beschlagnahme eines Fahrzeugs ist nur bei einem Bankraub, einer Entführung oder einer Straftat im Straßenverkehr geeignet.
Dieses in den meisten Fällen überflüssige Prozedere ist nun dank unser Europäischen Union, die die einzelnen Rechtssysteme in Europa vereinheitlichen will, endlich vorbei. In Deutschland heißt das neue Gesetz Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV). Die FZV ersetzt teilweise die Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO). Für den vorbenannten Fall ist dies besonders wichtig, da § 18 StVZO nun wegfällt. § 18 StVZO besagte für Motorräder den Wegfall der Betriebserlaubnis bei zu lauten Auspuffanlagen. Die Strafen sind dementsprechend im Bußgeldkatalog angepasst worden. Tatbestandsnummer 349100 heißt jetzt: Sie führten ein Kraftfahrzeug, dessen Schalldämpferanlage defekt war. Die Geldbußen liegen bei 20 Euro für einen defekten Schalldämpfer und 30 Euro bei einer zusätzlichen Belästigung. Es gibt keine Punkte mehr für defekte Auspufftüten und eine Stillegung bzw. Beschlagnahmung ist, da die Betriebserlaubnis nicht erlischt, unverhältnismäßig. Das Europarecht hat damit seine große Sympathie auch für Motorradfahrer unter Beweis gestellt und schafft engstirnige deutsche Regelungen ab, die keinerlei präventive Wirkungen haben. Das wichtigste ist, dass man trotz einer defekten Auspuffanlage immer noch eine Betriebserlaubnis hat und diese nicht verliert. Es kann von Euch nur verlangt werden, dass Ihr den Mangel behebt und das Motorrad anschließend vorführt.
Einzig und allein teuer wird auch zukünftig das vorsätzliche Ausräumen des Auspuffes oder das Benutzen eines Auspuffes ohne Eintragung, EG-Betriebserlaubnis oder ABE. Der Bußgeldkatalog sieht hierfür Strafen ab 25 Euro ohne Punkte vor. Ist dabei die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt, dann werden daraus schnell 50 Euro und es gibt 3 Punkte dazu. Je nach Schwere des Verstoßes und der Schwere des Vorsatzes, kann die Strafe erhöht werden. Rechtsprechung ist bisher nur vereinzelt zu finden, so dass es noch eine ganze Zeit dauern wird, bis man die Höhen der einzelnen Strafen einschätzen kann. Auch ist derzeit noch nicht klar, ob zukünftig eine Stilllegung und Beschlagnahme für diese harten Fälle noch verhältnismäßig ist.

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Nachtrag vom 12.6.2013

Rennleitung 110 informiert:
Ohne dB-Killer erlischt Betriebserlaubnis!

Die Rennleitung 110 – das privat initiierte Präventionsprojekt sportlich-motorradfahrender Polizeibeamter – weist zur Sommer-Saison noch mal ausdrücklich auf die dB-Killer-Problematik hin:

Kaum ein Thema wird motorradbezogen so oft diskutiert, wie die Rechtsfolgen des „Fahrens ohne db-Killer”. In den letzten Jahren hat sich in diesem Bereich einiges etabliert und entsprechend verbreitet, was an Uneinheitlichkeit nicht im Sinne des Erfinders (des Gesetzgebers war). Wir versuchen es kurz zum besseren Verständnis darzustellen:
Manipulative Veränderungen an der Abgasanlage, sprich verändertes Emissionsverhalten („Lautstärke”) sind ein Bestandteil, der dazu führt, dass die Betriebserlaubnis (kurz „BE”) eines Fahrzeuges erlischt! Andere Beispiele wären Veränderungen an Motor, Fahrwerk, wesentlichen lichttechnischen Einrichtungen. Bis 2007 war das „Erlöschen der Betriebserlaubnis” eine klare Sache. Die Erinnerung mag täuschen, aber es dürfte sich schon immer im Bereich der 120 Mark (die gab es mal!) und 3 Punkte in Flensburg bewegt haben. 2007 kam es dann zu einer „Harmonisierung im EU-Recht” – so nennt man das, wenn man etwas ändert was eigentlich immer funktioniert hat, bis es nicht mehr funktioniert – und dabei kam es von der Umstellung der StVZO auf teilweise FZV zu einem Versäumnis, wobei das Erlöschen der BE aus dem Bußgeldkatalog verschwand.
Die Folge war eine Rechtslücke, die zum Ergebnis hatte, dass ein fehlender db-Eater lediglich eine „Unvorschriftsmäßige Ausrüstung” war = 25 Euro Verwarngeld! Nun geht der Bußgeldkatalog immer von Fahrlässigkeit aus. Oftmals lässt sich aber, gerade beim Entfernten db-Eater, -Killer oder sonstigem, der Vorsatz leicht begründen, der zu einer Verdoppelung des Bußgeldes führt. Damit war man dann wieder im Anzeigenbereich, bei 50 Euro und 1 Punkt.
Ganz findig waren die Behörden in Bayern, da wurde ein so genannter „atypischer Fall” angenommen und alleine darum schon das Bußgeld verdoppelt und bei Vorsatz dann nochmals verdoppelt. Somit kam man gerne auf 100 Euro und 3 Punkte in Flensburg.

In Rheinland-Pfalz gab es „Gefährdungsaspekte” in anderen Teilen der Republik argumentierte man mit „fehlender Zulassung”, da die BE Voraussetzung einer Zulassung ist. Letztlich untragbare Zustände. 
Db-Eater verschwanden reihenweise aus den Endtöpfen, denn es war ja plötzlich vermeindlich günstig. Kam man aber an den Falschen, ging es bis zur Untersagung der Weiterfahrt, Sicherstellung, Begutachtung – mit immensen Kosten. Alles aber nicht einheitlich.
Es hat nur knapp 6 Jahre gedauert, bis der Gesetzgeber hier Abhilfe geschaffen hat. 
Zum 1.6.2013 trat das Erlöschen der BE wieder in den bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog und zwar im Höchstfall mit bis zu 135 Euro und 4 Punkten für den Fahrzeughalter bzw. 90 Euro und 3 Punkte beim Führen eines solchen Fahrzeuges. Alles, wie beschrieben, bei Fahrlässigkeit. Kommt der Vorsatz hinzu…
Erlöschen der BE ist in diesem Fall mit einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit oder der Umwelt verbunden. Verkehrssicherheit ist sicher eher ein Thema für Fahrwerk und Bremsen, Lenkung etc. aber das es beim Begriff „Umwelt” ganz direkt um Lärm geht, sollte eigentlich jedem klar sein.
Einige Rechtstheoretiker haben da bereits Bedenken und darum gibt es auch ein einfaches Erlöschen der BE, welches diese Qualifizierung nicht voraussetzt. Da ist man dann in jedem Fall bei 50 Euro und 1 Punkt – als Einstieg. Mit Vorsatz… siehe oben.
Nochmal deutlich: Erlöschen der BE ist gegeben, wenn der db-Eater entfernt ist. Dieses Bauteil ist Teil der BE, die das Zubehörteil im Idealfall hat. Ohne Eater, keine BE. Wie sich das Geräusch tatsächlich verändert ist dabei zweitrangig! I.d.R. wird es lauter werden. Wird es deutlich lauter, wird niemand ein Problem mit der Feststellung der Beeinträchtigung der Umwelt haben. Dann wird es teuer. Besonders dann, wenn der Kontrollbeamte die Sache beweiskräftig dokumentieren möchte. Da kommt man dann nämlich um ein Gutachten, wenigstens zur Fahrgeräuschmessung, nicht herum. Denn die ist dann einzig entscheidend, nicht überall durchführbar und darum mit einer Sicherstellung und weiteren Kosten verbunden.

Ihr seht also – die Möglichkeiten sind nach wie vor manigfaltig.
Die 25 Euro Verwarnung dürften aber fast immer der Vergangenheit angehören.

Je mehr das Thema „Motorradlärm” in die öffentliche Diskussion gerät, desto stärker werden auch die konsequente Ahndung und die Kontrollen. Es lohnt also wirklich nicht. Lasst den Killer drin – ungekürzt oder sonst wie manipuliert. Lasst eure Klappensteuerung wie sie sein soll und haltet euch mit hohen Drehzahlen zurück. Es ist letztlich im eigenen Interesse und Lautstärke macht euch nicht zu besseren Fahrern. Entgegen der teilweise herrschenden Meinung rettet es auch keine Leben.

Aktuelle Infos zur Rennleitung 110 gibt es online unter www.rennleitung-110.de und bei Facebook. Telefonisch ist die Rennleitung unter 01577-6206858 zu erreichen.


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18 Kommentare zu :
“Rechtstipp – Auspuff konfiszieren”


  • 150 dB sagt:

    Hey Peter, sag mal Deine Adresse, möchte meinen Saisonbeginn vor Deinem Haus zelebrieren. 😆

    • Franky sagt:

      🙁 versucht es doch alle mal mit §1
      Meine Mopete ist auch laut aber Rücksicht kommt an und mich würde interessieren ob Du nur bis zur Eisdiele oder auch mal 800 oder 1000km am Stück fährst.

  • Anton Hopfentrinker sagt:

    Wenn das Fahrzeug von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird, sollte das der Fahrer und die Umgebung hören und spüren. Man sollte mit seiner Fahrweise auf andere Verkehrsteilnehmer und Anwohner Rücksicht nehmen (idealerweise an die STVO angelehnt), aber von ihnen auch respektiert werden. In beiden Gruppen gibt es viele Normale und auch einige wenige Stänkerer, welche eigentlich keine Beachtung verdienen.

  • o.BIKE @guten Ohren sagt:

    …ja ihr lieben Kurvenräuber, was macht man aber mit den Krad-Fahrern, welche glauben nur dröhnender Schall vom Auspuffende fasziniert des hörenden Gehörnerv und führt in Folge an der Stirn zu Runzel-falten aus dem Reich des Hirnbereiches der Verständnislosigkeit. Ja ab mit diesen Unvernünftigen in die Schallkabine und ihnen den Schall um die Ohren gedröhnt. Lärm macht je nach Frequenz auch noch aggressiv oder war es intolerant. Eben und nur mit Hirn soll den Genuss des Bike fahrens frönen. Schönen Herbst Allen Cruisen

  • Guest sagt:

    [quote name=“Peter Friedrich“]ihr habt meinen beitrag weggemacht
    ihr lärmfotzen
    meine gesundheit ruiniert
    verreckt[/quote]

    Was für ein Spacken du doch bist! *lol*

  • Tom Mart sagt:

    Schon traurig, wie so ein für echte Biker hilfreicher Artikel von irgendwelchen IQ-losen beschämt wird und diese Einträge nicht gelöscht werden. Genau diese handvoll „Brüllaffen“ sind daran Schuld, dass allen anderen ohne übermäßig ausgeprägtes Geltungsbedürfnis mit immer mehr Einschränkungen behaftet werden, bei den Dingen die ihnen wirklich viel bedeuten..

  • hannes sagt:

    [quote name=“Ghost“]Immer diese scheiss Weicheier die nörgeln, weil Motorräder zu laut sind…
    Wer Motorrad fährt möchte auch das Gefühl haben, dass seine Maschine „richtig“ lebt. Würden die Hersteller von Werk aus einen knackigen Sound in eine Maschine integrieren würde wahrscheinlich nicht so viele die Auspuffanlagen umrüsten.

    Aber mir kann es egal sein. Ich fahre schön mit meinem dicken Brüllrohr durch die Landschaft und verärgere solche Leute wie Peter Friedrich… Es ist ein schönes Gefühl wenn sich solche Leute aufregen und man gleich nochmal ein zweites Mal vorbei fährt. Wenn die Leute die KEIN Motorrad fahren zu aggressiv, beleidigend, faschistisch usw. zu uns Bikern seid wundert euch nicht das man euch in jeglicher Art und Weise versucht euch das leben zu erschweren.

    Schönes Beispiel… Unterfahrschutz für die Leitplanken wollen die „normalen“ Leute kein Geld investieren, weil man das heizen der Motorradfahrer noch unterstützen würde. Solche Leute sollte man tot im Graben liegen lassen wenn diese einen Unfall haben. Haben doch 4 Räder und Metall um sich.

    Ihr müsst lernen mit uns klar zu kommen und wir mit euch. Meistens schreien sowieso nur die Leute, die noch nie Motorrad gefahren sind und gar nicht wissen was es für ein Gefühl ist Motorrad zu fahren. Aber die meisten labern nur wegen Ruhestörung usw. sind halt diese Stadt bzw. Dorfmenschen bei denen alles so ablaufen muss wie sie es sich vorstellen. Wohne im ländlichen Gebiet und dort kommen regelmäßig LKW’s vorbei aufgrund eines Steinbruches und Landwirte mit den Treckern. Soll ich jetzt weinen und sagen die müssen die Strecke sperren aufgrund des Lärms der Fahrzeuge? Packt euch mal an die Nase und überlegt mal wie Ihr hier untereinander schreibt. Allerletztes Niveau und kein bisschen Verstand bei.
    Solange es Leute gibt, die meinen jedes mal jammern zu müssen, weil ein zu lautes Motorrad um die Ecke kommt, werden sich noch die nächsten 20 Jahre aufregen.
    Selbst wenn man versucht langsam durch eine Ortschaft zu fahren wird man von den Leuten doof angeschaut und bekommt teilweise sogar Stinkefinger oder ähnliches… Warum sollte ich dann Rücksicht auf meine Mitmenschen nehmen wenn diese mich beleidigen? Überlegt selbst mal wie ihr die Motorradfahrer behandelt und dann könnt ihr euch weiter aufregen und versuchen irgendwelche Strecken zu sperren oder ähnliches.[/quote]
    Ich findes es sowas von assig, wenn die leute permanent am gas spieln um zu zeigen was sie doch für ein geiler hengst sind. Ist doch einfach nur peinlich. Weil sie sonst nix sind….. lächerlich

  • Ghost sagt:

    Immer diese scheiss Weicheier die nörgeln, weil Motorräder zu laut sind…
    Wer Motorrad fährt möchte auch das Gefühl haben, dass seine Maschine „richtig“ lebt. Würden die Hersteller von Werk aus einen knackigen Sound in eine Maschine integrieren würde wahrscheinlich nicht so viele die Auspuffanlagen umrüsten.

    Aber mir kann es egal sein. Ich fahre schön mit meinem dicken Brüllrohr durch die Landschaft und verärgere solche Leute wie Peter Friedrich… Es ist ein schönes Gefühl wenn sich solche Leute aufregen und man gleich nochmal ein zweites Mal vorbei fährt. Wenn die Leute die KEIN Motorrad fahren zu aggressiv, beleidigend, faschistisch usw. zu uns Bikern seid wundert euch nicht das man euch in jeglicher Art und Weise versucht euch das leben zu erschweren.

    Schönes Beispiel… Unterfahrschutz für die Leitplanken wollen die „normalen“ Leute kein Geld investieren, weil man das heizen der Motorradfahrer noch unterstützen würde. Solche Leute sollte man tot im Graben liegen lassen wenn diese einen Unfall haben. Haben doch 4 Räder und Metall um sich.

    Ihr müsst lernen mit uns klar zu kommen und wir mit euch. Meistens schreien sowieso nur die Leute, die noch nie Motorrad gefahren sind und gar nicht wissen was es für ein Gefühl ist Motorrad zu fahren. Aber die meisten labern nur wegen Ruhestörung usw. sind halt diese Stadt bzw. Dorfmenschen bei denen alles so ablaufen muss wie sie es sich vorstellen. Wohne im ländlichen Gebiet und dort kommen regelmäßig LKW’s vorbei aufgrund eines Steinbruches und Landwirte mit den Treckern. Soll ich jetzt weinen und sagen die müssen die Strecke sperren aufgrund des Lärms der Fahrzeuge? Packt euch mal an die Nase und überlegt mal wie Ihr hier untereinander schreibt. Allerletztes Niveau und kein bisschen Verstand bei.
    Solange es Leute gibt, die meinen jedes mal jammern zu müssen, weil ein zu lautes Motorrad um die Ecke kommt, werden sich noch die nächsten 20 Jahre aufregen.
    Selbst wenn man versucht langsam durch eine Ortschaft zu fahren wird man von den Leuten doof angeschaut und bekommt teilweise sogar Stinkefinger oder ähnliches… Warum sollte ich dann Rücksicht auf meine Mitmenschen nehmen wenn diese mich beleidigen? Überlegt selbst mal wie ihr die Motorradfahrer behandelt und dann könnt ihr euch weiter aufregen und versuchen irgendwelche Strecken zu sperren oder ähnliches.

    • Nils Menke sagt:

      Komisch. Ich fahre auch Motorrad und mich nerven erstens Leute, die meinen innerorts reicht dann der erste Gang, auf der Landstraße auch und dauernd mit 10000 U/min durch die Gegend pfeifen. Hört sich lächerlich an, wir fahren doch keine 50er, oder? Außerdem sehr nervig Leute, die anstatt Auspüffen leere Rohre an die Krümmer schrauben und sich freuen, wenn irgendwo Fensterscheiben deswegen platzen. Bei einem Oldtimer lasse ich mir das ja gefallen, der hat aber auch ein etwas anderes Drehzahlniveau. Mein Motorrad ist auch nicht das leiseste, darf das aufgrund des Baujahres (’84) aber auch. Und dreht nur bis 6000.
      Also vielleicht mal nachdenken, bevor man von sich selbst auf die Grundgesamtheit aller Motorradfahrer schließt.

  • *maniii sagt:

    hhahaha , hej jungs so laut wie möglich, so aggressiv wie möglichh muss der auspuff sein und nicht wie ein elektro Auto anhören. 😉 😉

  • Peter Friedrich sagt:

    ihr habt meinen beitrag weggemacht
    ihr lärmfotzen
    meine gesundheit ruiniert
    verreckt

  • Peter Friedrich sagt:

    eigentlich bin ich wirklich ein verständiger mensch und versuche das allgemeine gegeneinander zu vermeiden, aber das was ihr anrichtet im verein mit dem fluglärm und motorsägen und dem ganzen dreck: das geht zu weit, verfluchter abschaum!!!!!!!

    • Bull sagt:

      [quote name=“Peter Friedrich“]eigentlich bin ich wirklich ein verständiger mensch und versuche das allgemeine gegeneinander zu vermeiden, aber das was ihr anrichtet im verein mit dem fluglärm und motorsägen und dem ganzen dreck: das geht zu weit, verfluchter abschaum!!!!!!![/quote]
      Also mal ganz ehrlich. Wenn sich so ein ordinäres Stück Scheisse so auslassen kann und Leute, nicht nur Biker, hier so beleidigen kann frage ich mich ob in deiner Birne noch alles in ordnung ist. Ich habe für das pro und kontra ja verständniss. Aber wenn so ein faschistisches Arschloch, wie du, mir übern Weg läuft kann ich garantieren das ich für 5 Minuten meine gute Kinderstube vergessen werde und mich ein wenig daneben benehmen werde!!!! Bei allem verständnis, so wie du hier redest darfst du dich nicht wunder wenn du dich im waren Leben so benimmst wenn dir mal einer die Birne runterhaut!!!!!! :-* :-* :-*
      MfG
      dLzG Bull

  • Peter Friedrich sagt:

    ihr fotzen habt mit eurem lärmdreck(samt dem ganzen anderen verkehrsmüll) meine gesundheit dermaßen ruiniert, daß ich euch das verrecken wünsche.

  • Roman sagt:

    Moped Stillgelegt
    bin genervt das es keine konkreten aussagen gibt. wurde mit meiner screamin g eagle anlage in hannover vor 2 wochen angehalten. moped stillgelegt, 30euro strafe. mehr nicht, und die tüten haben keine ABE und nix, steht sogar drauf :ONLY FOR RACING 😉 : also wie kommts das man mal 3 pkt kriegen kann, dann aber doch nix passiert? war der bulle schwul und in mich verknallt oder was?

  • walli sagt:

    Rechtstipp – Auspuff konfiszieren
    völlig falsch. eine „bestrafung“ und deren folgen wie punkte und bußgeld bleib bestehen, weil: der §18 der stvZo fällt zwar weg, ABER man ahndet nun in diesem fall nach der STVO. ergo: es bleibt alles so wie gehabt